|
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Preise, Preisänderungen
Alle Preise sind freibleibend. Soweit zwischen Auftragserteilung und vereinbarten und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten unsere zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise. Übersteigen diese die zunächst vereinbarten Preise um mehr als 10 %, ist der Auftraggeber berechtigt von seinem Auftrag zurückzutreten.
3. Lieferzeiten
Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Pilze und Pilzprodukte haben jedenfalls Lieferzeiten von bis zu 4 Wochen.
4. Versand und Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Betrieb verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Auftraggebers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Auf Wunsch des Auftraggebers versichern wir die Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung.
5. Gewährleistung, Haftungsbegrenzung
Offensichtliche Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhafte Ware muss in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch uns bereitgehalten oder an uns zurückgeschickt werden. Mängel die insbesondere durch unsachgemäße Lagerung und Behandlung der Ware verursacht werden, können nicht gerügt werden. Für zu recht gerügte Ware liefern wir Ersatz. Schlägt die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Auftrages verlangen. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Das gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen. Andere Regressansprüche sind ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalte
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Auftraggeber auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unser Eigentumsrecht durchsetzten können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet dafür der Auftraggeber. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen.
7. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind sofort fällig. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und werden den Auftraggeber über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.8. Sonstiges Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber gilt deutsches Recht. Die Anwendung von Kollisionsnormen und des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.08.1980 ist ausgeschlossen. Soweit der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist, ist Krefeld ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar/unmittelbar aus den Vertragsbeziehungen ergebenden Streitigkeiten. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit aller sonstigen Bedingungen oder Vereinbarungen nicht berührt. |
|
